Bürgerbegehren “Neuburger Ring” abgelehnt!

 

Der Neuburger Stadtrat hat unser Ansinnen, mit einem Bürgerbegehren probeweise einen 3-monatigen Ringverkehr einzusetzen, abgelehnt.

Mit sehr viel zeitlichen und monetären Aufwand haben wir Unterschriften gesammelt, damit die Innenstadt Neuburg von Stau, Abgasen und schlechter Luft zu den Stoßzeiten morgens, mittags und abends entlastet wird.

Am 4. Juli 2018 wurden die Listen im Rathaus an die Stadt Neuburg übergeben, Bürgermeister Dr. Vogt nahm  sie in Empfang und sicherte eine zeitnahe Überprüfung zu.

Bereits am 24. Juli war der “Neuburger Ring” Thema im Stadtrat. Unsere Volksvertreter hatten über den Beschlußvorschlag

 “die Unzulässigkeit des Bürgerbegehrens ‘Probebetrieb Neuburger Ring’ festzustellen und einen Bürgerentscheid darüber nicht zuzulassen”

eine Entscheidung zu fällen.

Nach mehreren Diskussionsbeiträgen folgten 24 der 31 Stadträte dem Beschlußvorschlag der Verwaltung und entschieden mehrheitlich das Begehren abzulehnen und in Folge davon einen Bürgerentscheid nicht herbeizuführen.

Schade! Wir sind enttäuscht über dieses Vorgehen und der gefällten Entscheidung - waren und sind auch der Meinung das Demokratie und bürgernahe Politik anders aussieht.

Wir vertreten die  Ansicht, dass alle 2102 Unterschriftsleister(1896 Unterschriften wurden anerkannt) sowie alle Bürger der Stadt ein Recht haben, den Ablehnungsbescheid einzusehen.

Deshalb veröffentlichen wir diesen Bescheid auf unserer Homepage!

Ein herzliches Dankeschön von unserem Beauftragten und allen seinen Stellvertretern des Bürgerbegehrens, ergeht an alle Unterstützer!

Eine erste Stellungnahme vom Aktionsbündnis erfolgte in Form eines  Leserbriefes  (in beiden regionalen Zeitungen erschienen).

 

 

Brgerbegehren